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Thema: –Der Brief des OB an den Stadtteilverein Vauban e.V.– |
eRichLutz
Großmeister ;-)
16.11.2005 |
10.11.2005
Öffentliches Bürgergespräch am 12.10.2005
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf diesem Wege möchte ich mich nochmals für Ihre Beteiligung und Organisation
des Bürgergesprächs am 12.10.2005 bedanken und Ihnen zu den angesprochenen
Themenstellungen eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse übermitteln.
1. Marktplatzausbau
Vereinbart wurde, den Planungsentwurf von Stadtplanungsamt/Tiefbauamt so-
wie Faktor Grün in Abstimmung mit dem Stadtteilverein Vauban e. V. zu kom-
munizieren und gegebenenfalls zu überarbeiten, mit dem Ziel, eine einvernehm-
liche Lös.ung zu erreichen. Das Ergebnis soll in der gemeinderätlichen Arbeits-
gruppe Vauban vorgestellt werden. Zeitliches Ziel ist, den Platz mit der Inbe-
triebnahme der Stadtbahnlinie am 29. April 2006 fertig zustellen. Das Baude-
zernat wird umgehend auf den Stadtteilverein Vauban zur Abstimmung einer Ar-
beitsplanung zukommen.
Zwischenzeitlich wurde dem Tiefbauamt vom Baudezernat die Federführung
ubertragen.EinerstesAbstimmungsgespracherfolgtam10.11.2005.
2. Riegelbau am Stadtteileingang
(Green Business Center)
Die Stadtverwaltung steht zu einer Bebauung des Platzes in der Einmündung
der Vaubanallee (Zugang von der Merzhauserstraße in den Stadtteil) und hält
den von Projektentwickler und Architekt Prof. Rolf Buschmann vorgelegten Ent-
wurf eines Green Business Centers insgesamt für eine qualitätsvolle Neubebauung. Herr Buschmann erklart seine Bereitschaft, mit dem Stadtteilverein Vauban
und interessierten Bürgerinnen und Bürgern sein Projekt mit allen Details zu dis-
kutieren.
Es bleibt abzuwarten, ob es zu einer Realisierung des geplanten Bauvorhabens
durch einen Investor kommt. Alle Entwicklungen werden in der GRAG Vauban
beraten.
Situation der Kinder und Jugendlichen im Stadtteil
Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon sagt einen Betrag von 10.000 Euro zur
Ausgestaltung der Kellerräume im Haus 037 für die Jugendarbeit zu. Angesichts
der schwierigen Haushaltssituation der Stadt sehen er und Frau Kreft keine
Möglichkeit einer weiterenAufstockung der Personalstellen der Jugendarbeit.'
Hinsichtlich der Einrichtung eines Ballspielplatzes sagt der Leiter des Stadtpla-
nungsamtes, Herr Daseking, dem Stadtteiiverein sowie der Quartiersar-
beit/Jugendarbeit Gespräche zu. Mit der Vorbereitung einer Bebauungsplanän-
derung Stadtbahn Vauban ist die langfristige Sicherung einer Fläche für einen
Ballspielplatz im Westen des Quartiers beabsichtigt.
Verkehr/Stadtbahn/Autofreies Wohnen
Der Leiter des Amtes für öffentliche Ordnung, Herr Rubsamen, sowie Herr
Dr. Haag, als Leiter des Tiefbauamtes, erläutern ihr Konzept zur Einrichtung von
Parkzonen sowie deren Überwachung durch den Gemeindevollzugsdienst. Dazu
soll in nächster Zeit der ganze Stadtteil als Halteverbotszone ausgeschildert
werden. Parken ist dann ausdrücklich nur auf den ausgewiesenen Parkplätzen
erlaubt, so dass auch der Gemeindevollzugsdienst eine Entscheidungssicherheit
hat, an welchen Stellen Parkverstöße zu ahnden sind. Herr Rubsamen stellte
dar, dass der GVD den Stadtteil regelmäßig und konsequent auf Parkverstöße
hin' kontrolliert. Eine höhere Frequenz von Kontrollen sei nicht möglich und aus
seiner Sicht auch nicht erforderlich.
Hinsichtlich der Problematik der Kontrolle von Haushalten, die entgegen ihrer
Autofrei-Erklärung möglicherweise doch ein Auto besitzen, informierte Herr Rub-
samen über das Verfahren. Danach hat der Verein "Autofrei" dem Bauord-
nüngsamt konkrete Hinweise auf entsprechende Haushalte zu geben, deren
Beweiskraft ermöglicht, ein Anhörungsverfahren zu eröffnen.
Herr Haag sicherte zu, dass die Herstellung verkehrssicherer Überquerungen
der Wiesentalstraße sowie des Überganges zur Kufsteiner/Lörracherstraße von
seinem Amt vorrangig bearbeitet würden.
Zum Thema "Stadtbahn Vauban" bestand kein Aussprachebedarf.
5. Mobilfunk
Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon erläuterte seine wiederholt vorgetragene
Position, dass die Stadt kaum rechtliche Einflussmöglichkeiten auf die Aufstel-
lung von Mobilfunkanlagen habe.
l m konkreten Fall der geforderten Elektrosmogmessungen am Kindergarten
Wiesentalstraße erläuterte Frau Kreft, Abteilungsleiterin des Sozial- und Ju-
gendamtes,dass die entsprechenden Messungen vom Bauordnungsamt beim
Regierungspräsidium Freiburg beantragt seien. Ergebnisse lägen derzeit noch
nicht vor, würden aber sofort mit' den entsprechenden Elterninitiativen gegen
Mobilfunkanlagen kommuniziert.
Wie dem Bauordnungsamt nach dem Bürgergespräch durch die zuständige
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen-
bahnen in Bonn bekannt wurde, sind die Mobilfunkmessungen bereits am
05.07.2005 durchgeführt worden. Aus ihnen ergab sich keine Gesundheitsge-
fährdung für die Kinder des Kindergartens Wiesentalstraße. Ebenso hat das Ei—
.senbahnbundesamt mitgeteilt, dass es aufgrund seiner Messungen keine Über-
schreitungen der Grenzwerte durch den Bahnbetrieb gebe. Das Bauordnungs-
amt hat die betroffenen Elterninitiative hiervon mit Schreiben vom 21.10.2005
unterrichtet. Die Stadt Freiburg wird versuchen, mehr Einfluss und Transparenz
bei der Durchführung von Mobilfunkmessungen anderer staatlicher Einrichtun-
gen zu gewinnen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Salomon
[Beitrag vom: 16.11.2005 15:44 geändert durch: eRichLutz am: 16.11.2005 15:45] |
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