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Thema: Offener Leserbrief zum Interview Maria Viethen im Samstag |
eRichLutz
Großmeister ;-)
17.05.2009 |
(Zeitung am Samstag vom 16.5.2009)
Grüne sitzen auf dem toten Ast und kommen auf keinen grünen Zweig!
Für die Grünen im Gemeinderat ist Bürgernähe ein Fremdwort und die Bindung zur Basis haben sie schon lange verloren. Man schmort im Saft der Ratsgremien und orientiert sich daran, was die Verwaltung vorgibt. Die Politik, die dabei herauskommt ist weder grün noch zukunftsweisend.
Beispielsweise setzen sich Maria Viethen und die grüne Fraktion zur Zeit massiv für den Bau des Stadttunnels ein. Ein Projekt, das den Straßenverkehr effektivieren soll und damit mehr Verkehr produzieren wird. Es fehlt am Willen zur Verkehrsvermeidung und an konkreten Taten zum Umstieg auf die Schiene. Wir haben uns daran gewöhnt, daß das wild-romantische Höllental – eigentlich ein Paradies für sanften Tourismus und den Naturschutz – dem Verkehr geopfert wurde. Statt aber über Umsteuern und Rückbau nachzudenken, ergeben sich die Grünen dem Lobbyismus der Spediteure.
Beispielsweise will die grüne Fraktion rigoros das unter Umweltgesichtspunkten unsinnige "Green Business Center" in Vauban durchsetzen. Selbst eine große Gruppe von Architekten in Freiburg halten das Projekt aus städtebaulichen Gründen für verfehlt. Maria Viethen behauptet, es habe vor Jahren einen Bürgerbeteiligungsprozeß gegeben und jetzt wollten die Bürger Vaubans gar keine Bürgerbeteiligung, sondern sie wollten eine Entscheidung. Das ist ja schon argumentativ ein arger Kauderwelsch, der kaum nachvollziehbar ist. Es ist auf jeden Fall unwahr - einen Bürgerbeteiligungsprozeß, der den Namen verdient, hat es zu diesem Projekt nie gegeben. Und wieso macht sie eine Trennung zwischen Bürgerbeteiligung und Entscheidung? Sollen die Bürger nur ein bißchen mitreden dürfen, um dann von der Entscheidung ausgeschlossen zu sein? Ich meine, hier entlarvt sich die grüne Fraktion mit einer deutlich bürgerfeindlichen Haltung.
Das beste, was den Grünen passieren kann, ist ein kräftiger Stimmenverlust bei der Gemeinderatswahl am 7. Juni. Denn das gibt Gelegenheit, über die gemachten Fehler nachzudenken und sich in einer Minderheitsposition im Gemeinderat neu zu orientieren und die Anbindung an die Basis zu suchen. |
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