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Thema: Berliner Zeitung: Einer für alle |
ande
Administrator
10.07.2003 |
Berliner Zeitung vom 23.6.2003:
Dieter Salomon ist der erste grüne Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt. Seit einem Jahr versucht er in Freiburg vor allem eines - Sparen.
Annette Goebel
FREIBURG, im Juni. "Büro für konstruktive Konfliktberatung" steht an der Tür mit der großen Pace-Fahne. Das muss man sich genauer ansehen: "Guten Tag, sind Sie hier zuständig für konstruktive Konfliktberatung?" Der Mann, der dort am Schreibtisch sitzt, schüttelt freundlich den Kopf. "Nein, das macht mein Kollege. Ich befreie Kinder in Indien von der Sklaverei."
Kein Zweifel. Das ist Vauban. Der grünste Stadtteil von Freiburg, der ersten deutschen Großstadt mit grünem Oberbürgermeister. Vauban ist ein neuer Stadtteil. Hier leben meist Leute zwischen 35 und 50 Jahren, überwiegend Akademiker, Leute mit ein bisschen Geld, gerade genug, um ein Eigenheim zu bauen, aber doch so viel, es ganz bewusst zu tun. Ungewöhnliche Häuser sind hier entstanden: mit Solaranlagen und Passivenergie, hölzernen Bullerbü-Fassaden und baubiologisch vom Feinsten. Vauban gilt heute als ökosoziales Modellstadtviertel, ein Stück Vorzeige-Freiburg. Mit eigentümlichen Dienstleistungsangeboten, wie einer Hebammerei, einer Feng-Shui-Beratung und vielen Meditationskursen. Und mit einzigartigen Wahlergebnissen: Bei der Bundestagswahl kamen die Grünen hier auf 69 Prozent. Bei der Oberbürgermeisterwahl im vergangenen Jahr stimmten neunzig Prozent im Vauban für Dieter Salomon, den Kandidaten der Grünen.
Heute, ein Jahr danach, mag das mancher in Vauban für ein Missverständnis halten. Denn statt für das grüne Freiburg noch grünere Perspektiven zu entwickeln, beschäftigt sich der neue Oberbürgermeister zumeist nur mit einem: mit dem Sparen. Kurz nach seinem Amtsantritt tat sich plötzlich ein Haushaltsloch von achtzig Millionen Euro auf, eine Mischung aus unvermuteten Schulden, gesunkenen Einnahmen und unerwarteten Auflagen von Amt und Bund. Das Ende aller grünen Politik, sagen jetzt manche in Vauban.
"Nur wenn grüne Politik darin bestünde, mit Geld nach Problemen zu werfen", sagt Dieter Salomon. Außerdem: Oberbürgermeister sein heiße nicht, bloß eine bestimmte Klientel zu bedienen. "Ich muss Oberbürgermeister für alle Freiburger sein." Und was Vauban angeht, da bleibt er ohnehin gern auf Distanz. "Im Leben nicht", sagt Dieter Salomon, würde er da hinziehen.
Wahrscheinlich würde er da auch nicht hinpassen. Salomon sitzt in seinem großen Oberbürgermeisterzimmer, er trägt Anzug und Krawatte - so wie er es schon immer tat. Auch damals, vor zehn Jahren, als er noch Stadtrat der Grünen war, und erst recht, als er Abgeordneter des baden-württembergischen Landtags und dann Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion wurde. Im Häuserkampf der 80er-Jahre, in dem so viele jugendliche Hausbesetzer ihren Stammplatz in der Alt-Linken-Szene fanden, hat er sich keinen Namen gemacht. Esoterik ist ihm wesensfremd, grüner Fundamentalismus ein Gräuel. Dieter Salomon, 42 Jahre alt, ist ein Pragmatiker, und die Grünen sind stolz auf ihn. Und auf sein sensationelles Wahlergebnis: 64,4 Prozent - das hat in Freiburg schon lange kein Oberbürgermeister mehr geschafft.
Nach der Wahl kam das Sparen. Einen "Haushalt der Zumutungen" habe er Anfang des Jahres seinem Gemeinderat vorlegen müssen, sagt Salomon. Bei den Investitionen werden mehr als fünfzig Prozent, 36 Millionen Euro, gekürzt, die Personalausgaben in der Verwaltung werden um fünf Prozent zurückgefahren. Zwei Museen wurden schon geschlossen, die Träger der Wohlfahrtspflege mussten bluten und die Sportvereine auch. Nur drei Bereiche sind vom Sparen ausgenommen: Kindergärten, Schulen und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. In drei bis fünf Jahren, sagt Salomon, will er den Haushalt konsolidiert haben und dann handlungsfähig sein. Das Erstaunliche sei jedoch, sagt Salomon, dass er für diese Sparpolitik mehr Zustimmung als Kritik erfahren habe: "Die Leute erwarten Ehrlichkeit von uns, und sie haben auch gemerkt, dass es so nicht weitergehen kann."
Es ist vielleicht kein echtes grünes Sparkonzept, eher ein Sparkonzept, wie es Salomons Vorgänger, Rolf Böhme von der SPD, wohl ähnlich durchgeführt hätte. Auch der Kämmerer ist kein Grüner, sondern seit eh und je ein CDU-Mann. Es ist also nicht die politische Richtung, die sich verändert hat - es ist der Stil.
Salomon hat Freiburgs bürgerliche Mitte gewonnen. Deshalb ist er Oberbürgermeister geworden. Sein Wirtschaftsliberalismus war überzeugend, sein grünes Parteibuch nicht weiter beunruhigend, und dann kannten ja sowieso schon alle "den Dieter". Von der Uni, wo er in Politikwissenschaften promoviert hat, über den Gemeinderat, bis zur VIP-Lounge des SC Freiburg.
Außerdem hatte Salomons Wahlkampagne ein geniales Motto: "Freiburg ist anders". Genau das, was in Freiburg ohnehin jeder denkt. Was damit genau gemeint ist, das mediterrane Flair, das Bildungsbürgertum, die Solarzellendichte, das ist egal. Freiburg ist einfach anders. Und so wurde dem etwas anderen Oberbürgermeister, der gar nicht so anders ist, ein triumphaler Empfang bereitet, als er am 1. Juli 2002 ins Rathaus einzog. Ovationen aller Fraktionen, Jubel von Verwaltung und Besucherrängen. Freiburg feierte, was es am liebsten feiert: sich selbst.
Auch nach dem ersten Jahr, dem Sparjahr, scheint Freiburg noch immer ganz zufrieden mit Dieter Salomon. Sechs Windräder drehen sich jetzt bald an den Schwarzwaldhängen, eine Bürgerbeteiligung zur Freiburger Stadtentwicklung hat er ins Leben gerufen und für den Ausbau der Autobahn gestimmt - gegen seine Fraktion. Das Versprechen bei seiner Antrittsrede, "ganz gewiss keinen grundsätzlichen Kurswechsel" einzuschlagen, hat er gehalten. Wirtschaftsförderer loben seinen "kooperativen Stil", der Einzelhandelsverband nennt ihn mutig, weil er es wagt, Rot-Grün in Berlin wegen "falscher politischer Signale" zu kritisieren, die alternative Energieszene findet seinen Start "hoffnungsvoll", Schwule dürfen nun auch im begehrten Freiburger Trauzimmer heiraten, und in der CDU-Fraktion heißt es: "Salomon weiß, dass er sich auf uns oft besser verlassen kann als auf seine eigene Fraktion." Ganz besonders froh ist man in der Rathausverwaltung, wo zwanzig Jahre lang viele vor Salomons recht despotischem Vorgänger gezittert haben. So freundlich sei der neue Oberbürgermeister, so bescheiden und vor allem so normal: "Der nimmt einen sogar mal im Dienstwagen mit."
Die Stimmung ist also nicht schlecht in Freiburg. Was fehlt sind die großen Erfolge. Doch Baden-Württemberg lässt seinen Oberbürgermeistern Zeit, sich zu entwickeln. Acht Jahre beträgt die Amtszeit. Und Verzagtheit kennt man im Freiburger Rathaus nicht. "Die Krise ist auch eine Chance", sagt Salomon, lehnt sich in seinem Bürostuhl zurück und doziert ein bisschen. Über die Rolle des Oberbürgermeisters, der kein Volksbeglücker sei, sondern ein Ermöglicher. Darüber, dass Freiburg wie viele andere Städte auch über seine Verhältnisse gelebt habe. Dass man diesem Haushaltsloch eben auch etwas Gutes abgewinnen kann: "Wir müssen unsere Strukturen ändern." Weg von der Bürokratie und auch weg von der traditionellen Tarifpolitik.
In vielem ist sich Salomon da einig mit den Kollegen vom Städtetag, in dessen Präsidium er gewählt wurde. Auch in der Kritik an Bund und Ländern: "Wir Städte stehen da zusammen, egal, ob rot, schwarz oder grün." Und wenn er der Regierung in Berlin vorwirft, dass sie die Kommunen nicht ernst nähme, dann wird ihm das nicht nur in Freiburg hoch angerechnet. In Berlin war man sauer, hat ihn aber in eine Kommission berufen. Als kommunalpolitischen Experten.
Die Freiburger Proteste gegen das Sparen halten sich in Grenzen. Die Leute aus Vauban zogen vor das Rathaus mit ihren Forderungen. "Dafür haben wir dich gewählt", riefen sie. Aber für Salomon ist dies nur die Demonstration eines "unglaublich verluderten" Demokratieverständnisses: "Demokratie heißt nicht, dass man oben einen Groschen reinwirft und unten kommt der Kaugummi raus." Auch mit dem Theater gab es Probleme. Um drei Millionen Euro sollte der Etat gekürzt werden, was sogar den Zorn des bundesdeutschen Feuilletons weckte, das gerade die neue Freiburger Intendantin Amélie Niermeyer gefeiert hatte. Mittlerweile ist die Kürzung deutlich zurückgenommen, aber Salomons Verhältnis zur Kulturszene bleibt gespannt. Das Feingeistige liegt ihm nicht. Lieber schnauzt er mal einen Kulturlobbyisten an, er habe im Gegensatz zu ihm "schon vor zwanzig Jahren gewusst, dass Adorno kein italienischer Herrenschneider ist".
Dieter Salomon kann draufhauen. Und manchen macht nicht nur das Sorgen. "Man weiß so gar nicht, wohin er will mit dieser Stadt", sagt eine Stadträtin, die schon lange Jahre dabei ist. Salomons Vorgänger Rolf Böhme hätte wenigstens eine Vision für Freiburg gehabt. Aber Dieter Salomon? Der kann schon mit der Frage wenig anfangen. Seine Vision, die sei doch ganz banal, sagt er. "Wir brauchen eine Stadt, in der die Leute gerne leben, weil sie hier interessante Arbeitsplätze finden und gute Schulen und weil niemand ausgegrenzt wird."
Das Visionäre mag nicht seine Sache sein, dafür hat er ein gutes Gefühl für Stimmungen. Die Idee der NPD in Freiburg eine Demonstration durchzuführen, geriet zu einem Triumph für Salomon. 15 000 Gegendemonstranten sorgten dafür, dass die NPDler schnell verschwanden, und als sie weg waren, wurde gefeiert, mit Musik, Tanz und Festrednern: Oberbürgermeister Salomon, Walter Jens, der zwar nicht in Freiburg wohnt, aber durchaus hier wohnen könnte, und SC-Trainer Volker Finke. Freiburg fand sich mal wieder so richtig gut.
Auch sonst hatte der grüne Oberbürgermeister im ersten Amtsjahr ein bisschen Glück. Der Mai war verregnet, und so hat man gar nicht richtig gemerkt, dass die Freibäder aus Spargründen ein paar Wochen später aufmachten. Dann stieg der SC auch noch in die 1. Bundesliga auf - für Freiburg schon immer ein gutes Zeichen.
Quelle: http://berlinonline.de |
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